1. Geltungsbereich
(1) Die folgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten
für alle Verträge, die zwischen der Giraffiti GmbH & Co. KG, Ölmühlstraße
33, 55294 Bodenheim, Deutschland (nachtsehend „Giraffiti“ genannt) und
dem Kunden zustande kommen.
(2) Alle Leistungen, Lieferungen und Dienstleistungen von Giraffiti werden
ausschließlich auf Grundlage der hier aufgeführten AGB ausgeführt.
(3) Bestimmung des Kunden sowie etwaige AGB von diesem finden auf
die Verträge keine Anwendung.
2. Vertrag/Vertragsleistung
(1) Giraffiti ermöglicht dem Kunden einen digitalen Zugang in welchem
Produktkataloge hinterlegt sind. Die dortigen Produkte und Preise sind
eine Einladung zur Bestellabgabe durch den Kunden. Der Kunde ist an
seine Bestellabgabe 7 Kalendertage gebunden.
(2) Die Erklärung wird durch Übermitteln klicken des Buttons „Bestellung
senden“ abgegeben.
(3) Giraffiti ist frei darin eine Bestellung anzunehmen.
Eine Verpflichtung hierzu besteht nicht.
3. Widerrufsrecht
(1) Giraffiti steht nach Vertragsschluss ein zweiwöchiges Widerrufsrecht
(ganz oder teilweise) zu, sofern und soweit die bestellten Produkte nicht
vorrätig seien sollten.
(2) Der Kunde kann aus einem erfolgten Widerruf keine Ansprüche generieren.
4. Lieferung, Lieferzeiten
(1) Teillieferungen sind zulässig. Wenn Giraffiti die Bestellung durch Teillieferungen
erfüllt, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung
Versandkosten, wenn die Teillieferung unter der Frachtfreiheitsgrenze
liegt. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, berechnet
Giraffiti für jede Teillieferung Versandkosten.
(2) Mit Giraffiti abgestimmte Lieferzeiten stellen lediglich eine Richtzeit
dar. Diese Termine stellen keine Vertragsfristen dar. Solche gelten nur als
vereinbart, wenn diese explizit als Vertragsfristen benannt und von Giraffiti
explizit bestätigt werden.
(3) Sofern und soweit eine Lieferung nicht binnen 4 Wochen nach der
Richtzeit beim Kunden eingeht, steht diesem ein Rücktrittsrecht vom Vertrag
zu.
5. Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis ist entsprechend den Angaben auf der Rechnung fällig.
Entscheidend für die Fristwahrung ist die Gutschrift auf dem Konto von
Giraffiti.
(2) Zahlungen werden in chronologischer Reihenfolge auf offene Forderungen,
Zinsen und offene Kosten verrechnet.
(3) Bei allen Preisen handelt es sich um Netto-Preise die zuzüglich der
gesetzlichen Umsatzsteuer ausgewiesen werden.
(4) Versandkosten aller Art inklusive Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung
sowie die Zustellungen werden dem Kunden in Rechnung
gestellt. Preise und Nebenkosten werden nach den zum Zeitpunkt
aktuellen Versandpreislisten von Giraffiti berechnet.
(5) Zusätzliche Versandkosten, die aufgrund der Angabe falscher Lieferadressen
oder Adressaten zustande kommen, werden dem Kunden in
Rechnung gestellt, sofern dieser die Falschangabe zu vertreten hat.
6. Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Giraffiti.
(2) Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden behält sich Giraffiti nach
Mahnung und Ablauf der damit verbundenen Nachfrist vor, die unter
Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte zurück in Ihren Besitz zu nehmen.
Die Einforderung des Eigentumsvorbehalts sowie der Entzug oder
die Pfändung der Ware durch Giraffiti stellen keinen Rücktritt vom Vertrag
dar, soweit dem nicht zwingendes geltendes Recht entgegenstehen.
7. Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-,
Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in den Katalogen enthalten sind,
haben rein informatorischen Charakter. Giraffiti übernimmt keine Gewähr
für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs
der Lieferung sind allein die im Vertrag enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte
Ware beträgt sechs Monate.
(3) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus,
dass seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
nachgekommen ist und die Ware unverzüglich nach Erhalt
geprüft hat.
8. Haftungsbeschränkung
(1) Für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten
zurückzuführen sind, sowie für Schäden wegen Rechtsmängeln und
Fehlens von Zusicherungen haftet Giraffiti unbeschränkt. Dies gilt auch
für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangener Gewinn.
(2) Für Schäden von Unternehmern, die auf leichte Fahrlässigkeit zurückzuführen
sind, wird die Haftung auf die bei Vertragsschluss typischerweise
vorhersehbaren Schäden sowie auf das Doppelte des Auftragswertes
begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere
entgangenen Gewinn.
(3) Giraffiti haftet in jedem Fall für Schäden von Leben, Körper und Gesundheit.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Schlussbestimmung
(1) Giraffiti weist darauf hin, dass die Kaufgegenstände mit künstlerischem
Inhalt einem Urheberrechtsschutz unterliegen. Unberechtigte
Vervielfältigung ist nicht gestattet.
(2) Die gelieferte Ware ist zum Weiterverkauf zugelassen.
(3) Die Beziehungen zwischen dem Kunden und Giraffiti unterliegen
ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(4) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprache ist
Deutsch.
(5) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der
Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Giraffiti ist Mainz.
Giraffiti GmbH & Co. KG
Geschäftsführer: Florian Both, Wolfgang Both
HRB 41238 AG Mainz
Ölmühlstraße 33
D-55294 Bodenheim
Telefon: +49 (0) 6135 - 9322179
info@giraffiti.de
www.giraffiti.de